Sachsen-SPD warnt vor Selbstzerfleischung
Dresden. Nach der neuerlichen Schlappe bei der Bundestagswahl hat Sachsens SPD vor einer Selbstzerfleischung gewarnt. „Wir stehen genauso wie andere für einen Neuanfang und eine schonungslose Analyse“, sagte Generalsekretär Dirk Panter am Mittwoch der dpa. Er warnte aber auch vor vorschnellen Entscheidungen. „Es kann nicht darum gehen, drei Tage nach der Wahl ein Allheilmittel aus dem Hut zu zaubern. Wer ein solches zu besitzen glaubt, hätte sich lieber mal vor der Wahl melden sollen.“
Zwei Leipziger im neuen Kabinett von Ministerpräsident Tillich
Panter erinnerte daran, dass die sächsische Sozialdemokratie vor einer ähnlichen Situation stehe. Bei der Landtagswahl am 30. August war die SPD im Freistaat auf ihrem historischen Tief verharrt. Nach 9,8 Prozent im Jahr 2004 reichte es diesmal nur zu 10,4 Prozent. Damit flog sie aus der schwarz-roten Koalition. Am 24. Oktober will die SPD auf einem Landesparteitag in Dresden personelle und inhaltliche Weichen für einen Neuanfang stellen.
SPD-Fraktionschef Martin Dulig strebt das Amt des Parteichefs an. Die Sachsen wollen sich aber auf Bundesebene in die Erneuerung einbringen, sagte Panter, ohne Einzelheiten zu nennen. Die Bundes-SPD hat für Mitte November einen Parteitag in Dresden geplant.
Am Dienstag hatten sich die Jusos im Freistaat mit deutlichem Akzent zu Wort gemeldet. „Nach diesem historisch schlechten Ergebnis kann es kein „Weiter So“ bei der SPD geben. Die Übernahme des Fraktionsvorsitzes nach einem Verlust von mehr als sechs Millionen Wählerstimmen zeugt nicht von Übernahme politischer Verantwortung“, hatte Juso-Chef Holger Mann die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Fraktionschef im Bundestag kritisiert. Steinmeier hatte gut 88 Prozent Zustimmung erhalten.
„Verantwortung liegt darin zu wissen, wenn man verloren hat und Platz für einen Neuanfang machen sollte“, sagte Mann und verlangte eine Neuausrichtung der Bundestagsfraktion. Gerade die jüngere Generation fordere progressive und linke Projekte. Die Jusos begrüßten den Rückzug von Parteichef Franz Müntefering. So werde die SPD offen für eine Diskussion über Entscheidungen wie die Agenda 2010 und die Rente mit 67 mit dem Ziel, „diese Politik zu korrigieren und zu den Prinzipien der Sozialdemokratie zurückzukehren“.
dpa
